Rechtsprechung
| BPatG, 06.05.2020 - 25 W (pat) 506/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,16111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "H.ostels" - fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.12.2021 - 29 W (pat) 527/21 Diese werden den an vorletzter Stelle zusätzlich eingefügten Buchstaben "k", der zudem den Klang des Wortes nicht wahrnehmbar verändert, entweder übersehen oder für einen Schreibfehler halten und daher keinen betrieblichen Herkunftshinweis darin erblicken (vgl. u.a. neben der schon von der Markenstelle hierzu umfangreich zitierten Rechtsprechung BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein;… GRUR 2008, 1002 Rn. 35 - Schuhpark; BPatG, Beschluss vom 12.11.2020, 30 W (pat) 529/20 - bankkart; Beschluss vom 06.05.2020, 25 W (pat) 506/20 - H.ostels; Beschluss vom 27.09.2018, 30 W (pat) 534/17 - Karnaval; Beschluss vom 06.08.2018, 27 W (pat) 52/16 - RECHTSPRACHE; Beschluss vom 03.05.2010, 27 W (pat) 173/09 mobiLotto; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Auflage, § 8 Rn. 220).