Rechtsprechung
| BPatG, 06.05.2020 - 25 W (pat) 570/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MyFuel" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 16.01.2023 - 25 W (pat) 15/22 Das vorangestellte Pronomen "My", zu Deutsch "mein", bei dem es sich um ein beliebtes Werbewort handelt, um ein auf konkrete Kundenwünsche zugeschnittenes Produkt zu umschreiben (vgl. u. a. BPatG 25 W (pat) 570/18 - MyFuel; 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN, 25 W (pat) 546/14 - myProtection; 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit), führt nicht aus dem sachbezogenen Begriffsgehalt des Anmeldezeichens heraus.