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   BPatG, 06.05.2021 - 30 W (pat) 2/20   

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BPatG, 06.05.2021 - 30 W (pat) 2/20 (https://dejure.org/2021,16237)
BPatG, Entscheidung vom 06.05.2021 - 30 W (pat) 2/20 (https://dejure.org/2021,16237)
BPatG, Entscheidung vom 06. Mai 2021 - 30 W (pat) 2/20 (https://dejure.org/2021,16237)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    ii) Abgesehen davon, dass "eco" lexikalisch nur die englische Vorsilbe für "Umwelt-", nicht aber auch für "economic/ökonomisch" ist (https://de.pons.com/uebersetzung/englisch-deutsch/eco, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis) - würde sich selbst dann, wenn "eco" im Inland auch als Akronym für "ökonomisch" verstanden würde (vgl. BPatG 30 W (pat) 511/16 - Ecotop; 30 W (pat) 2/20 - EcoTrend), nichts an der Eignung des Anmeldezeichens zur Merkmalsbeschreibung der beanspruchten Waren ändern.
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