Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2002 - 25 W (pat) 102/01   

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https://dejure.org/2002,26730
BPatG, 06.06.2002 - 25 W (pat) 102/01 (https://dejure.org/2002,26730)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2002 - 25 W (pat) 102/01 (https://dejure.org/2002,26730)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 25 W (pat) 102/01 (https://dejure.org/2002,26730)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.01.2017 - 30 W (pat) 505/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dorf vom Santa Claus" - keine Unterscheidungskraft

    Ferner habe das Bundespatentgericht (25 W (pat) 102/01) für Recht erkannt, dass der Marke " Carribean Village " für Unterhaltungsdienstleistungen sowie die Verpflegung von Gästen nicht die erforderliche Unterscheidungskraft fehle, da der Ausdruck " Karibisches Dorf " keinen hinreichend deutlichen inhaltlichen Bezug zu diesen Dienstleistungen aufweise, sondern allenfalls mittelbare und vage Rückschlüsse zulasse.

    Eine Abweichung besteht auch nicht im Hinblick auf die Einzelfallerwägungen der vom Anmelder in Bezug genommenen Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG BeckRS 2009, 14462 - Caribbean Village).

    Während der Verkehr hinsichtlich der unter dem Zeichen "Caribbean Village" (mit der Bedeutung "karibisches Dorf") angebotenen Dienstleistungen im Bereich "Unterhaltung" und "Verpflegung von Gästen" nur mittelbare und vage Vorstellungen über deren Inhalt, Gegenstand oder Thema hat (BPatG, a. a. O., BeckRS 2009, 14462 - Caribbean Village), hat er bei Dienstleistungen, in einem "Dorf vom Santa Claus", also die auf einem Weihnachtsmarkt angeboten werden, sehr konkrete Erwartungen.

  • BPatG, 12.10.2010 - 24 W (pat) 2/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MAR Y SOL" - kein

    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wird dadurch jedoch nicht einmal ansatzweise berührt (vgl. BPatG GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN; BPatG 26 W (pat) 226/00 - Go spain; 25 W (pat) 102/01 - Caribbean Village; 29 W (pat) 164/99 - Le Midi).
  • BPatG, 21.01.2014 - 27 W (pat) 543/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Südsee-Camp" - keine Unterscheidungskraft - im

    Hinzuweisen ist auf die in gewissem Umfang vergleichbare Entscheidung BPatG 25 W (pat) 102/01 vom 6. Juni 2002, in der der zuständige Senat den Begriff Carribean Village u.a. für Beherbungs- und Verpflegungsleistungen als nicht unterscheidungskräftig erachtet hat.
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