Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2011 - 26 W (pat) 505/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13731
BPatG, 06.06.2011 - 26 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2011,13731)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2011 - 26 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2011,13731)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2011 - 26 W (pat) 505/10 (https://dejure.org/2011,13731)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 59 Abs 2 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG, Art 103 Abs 1 GG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)" - keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - keine Unterscheidungskraft - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)" - keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - keine Unterscheidungskraft - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung "WORLD OF TEA" hat keine Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft der Bezeichnung "WORLD OF TEA"; Ersetzung des Buchstabens "O" durch eine Weltkugel als betriebliches Unterscheidungsmerkmal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar

Besprechungen u.ä.




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK

    In zahlreichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ist der Begriff "World" als Hinweis auf eine Verkaufs- bzw. Erbringungsstätte für bestimmte Produkte interpretiert worden (BPatG 26 W (pat) 20/06 - The World of Systems; 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS; 33 W (pat) 537/11 - Business-Travel-World; 30 W (pat) 165/97 - Computer-World).
  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Dies gilt, was auch die Internetbelege des Amtes zeigen (Anlagen 9 bis 15 zum angefochtenen Erstbeschluss, Bl. 75 -81 VA), insbesondere auch für kartografische oder skizzenhafte Darstellungen der Erde mit Längen- und Breitengraden - wie hier - zur Veranschaulichung eines weltweiten Bezuges (26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 25 W (pat) 264/01 - webdesigner).
  • BPatG, 16.06.2017 - 28 W (pat) 548/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Inox Safety Star" - keine Unterscheidungskraft -

    Der Verfahrensbeteiligte seinerseits muss prinzipiell von sich aus alle vertretbaren rechtlichen Erwägungen in Betracht ziehen (vgl. BPatG 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA).
  • BPatG, 18.04.2012 - 29 W (pat) 121/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)" - DPMA legt

    Dies gilt sowohl für die - "i-Punkt-Gestaltung" (BPatG 25 W (pat) 23/01 - Think global, drink regional!), für kartografische oder skizzenhafte Darstellungen der Erde (26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 25 W (pat) 264/01 - webdesigner) als auch für die Umrahmung mit zwei horizontalen Linien.
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