Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Perisecco/Riesecco" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr der Marke "Perisecco" mit der Marke "Riesecco"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)  

• BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

  Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30, …

  Auch der Senat habe in den Entscheidungen 26 W (pat) 89/07 - Rio Secco/Bro-Secco" und 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco die Verwechslungsgefahr verneint, obwohl es sich bei dem gemeinsamen Bestandteil "secco" um eine beschreibende Angabe handele und die Wortanfänge die unterscheidungskräftigen Elemente darstellten.

  Sowohl die Marken "Rio Secco" und "Bro-Secco" (26 W (pat) 89/07) als auch die Kennzeichen "Perisecco" und "Riesecco" (26 W (pat) 30/11 unterscheiden sich in den Anfangskonsonanten, in der Silbenzahl und in den Vokalen.

• BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
  Enthält die Widerspruchsmarke einen deutlich erkennbaren beschreibenden Anklang, so reicht das aus, um ihre Kennzeichnungskraft zu schwächen (vgl. BPatG vom 6.6.2012, 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).
• BPatG, 22.01.2013 - 33 W (pat) 31/11

  Markenbeschwerdeverfahren "NANOGARDE/NANOGUARD" - rechtserhaltende Benutzung …

  Der Schutz der Widerspruchsmarke wird zwar in solchen Fällen durch die Eigenprägung und Unterscheidungskraft bestimmt, die dem Zeichen trotz seiner Anlehnung an eine freizuhaltende Angabe die Eintragungsfähigkeit verleiht (BGH GRUR 2003, 963 (Nr. 26) - AntiVir/AntiVirus; BGH GRUR 2008, 803 (Nr. 22) - HEITEC; BPatG vom 6. Juni 2012, 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).

 
• BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur …

  Ist die Widerspruchsmarke an eine beschreibende Angabe angenähert, so wird ihr Schutz allerdings durch die Eigenprägung und Unterscheidungskraft bestimmt, die dem Zeichen trotz seiner Anlehnung an eine freizuhaltende Angabe die Eintragungsfähigkeit verleiht (BGH GRUR 2003, 963 (Nr. 26) - AntiVir/AntiVirus; BGH GRUR 2008, 803 (Nr. 22) - HEITEC; BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 39) - pjur/pure; BPatG vom 6.6.2012, 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).
• BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Weitergehende, ausreichende Ähnlichkeiten in ihrer über die zugrundeliegende schutzunfähige Angabe hinausreichenden, schutzbegründenden Eigenprägung (vgl. BPatG vom 6.6.2012, 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco) weisen die beiden Zeichen nicht auf.
• BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Enthält die Widerspruchsmarke einen deutlich erkennbaren beschreibenden Anklang, so reicht das aus, um ihre Kennzeichnungskraft zu schwächen (vgl. BPatG vom 6.6.2012, 26 W (pat) 30/11 - Perisecco/Riesecco).