Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11   

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https://dejure.org/2012,26890
BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11 (https://dejure.org/2012,26890)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11 (https://dejure.org/2012,26890)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 26 W (pat) 33/11 (https://dejure.org/2012,26890)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Packaging. Next level. (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Packaging. Next level. (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Packaging" (Markenanmeldung 30 2010 040 344.6) in den Klassen 7, 9, 35, 36, 38. 39 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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