Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25766
BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2012,25766)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2012,25766)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 26 W (pat) 540/11 (https://dejure.org/2012,25766)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bacchuskeller" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke 30 2010 058 734.2 "Bacchuskeller" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 32 und 33

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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