Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 550/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28817
BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2013,28817)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2013 - 30 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2013,28817)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 30 W (pat) 550/11 (https://dejure.org/2013,28817)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28817) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "VINEA Fitness&WellnessPark (Wort-Bild-Marke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das kommt mir doch bekannt vor ... - Teillöschung der Marke "Vinea" wegen Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr im Umfang der Teillöschung der Eintragung für das Publikum zwischen den Vergleichsmarken (hier: "NIVEA" und "VINEA")

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "VINEA Fitness&WellnessPark (Wort-Bild-Marke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "VINEA Fitness&WellnessPark (Wort-Bild-Marke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)/NIVEA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - klangliche Verwechslungsgefahr

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht