Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 86/11   

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https://dejure.org/2013,28816
BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 86/11 (https://dejure.org/2013,28816)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2013 - 30 W (pat) 86/11 (https://dejure.org/2013,28816)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 30 W (pat) 86/11 (https://dejure.org/2013,28816)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 107 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "COMPASSOFT (IR-Marke)/comma soft (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer Scheinbenutzung und einer mengenmäßig unbedeutenden Benutzung aus - abweichende Benutzungsform - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "COMPASSOFT (IR-Marke)/comma soft (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer Scheinbenutzung und einer mengenmäßig unbedeutenden Benutzung aus - abweichende Benutzungsform - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer international registrierten Wortmarke "COMPASSOFT" hinsichtlich Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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