Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,28815
BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer zur Eintragung angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "QGUARD"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.11.2018 - 25 W (pat) 548/18
    Es lassen sich keine ausreichenden Belege für die Annahme finden, dass der Verkehr den Buchstaben "Q", wenn er ihm ohne spezifischen Kontext gegenübertritt, wie z. B. im Zusammenhang mit der Dienstleistung "Qualitätssicherung", als Abkürzung für bzw. als einen beschreibenden Hinweis auf "Qualität" versteht (BPatG 27 W (pat) 3/16 - Q; 30 W (pat) 93/11 - Q Guard; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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