Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28815
BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - 30 W (pat) 93/11 (https://dejure.org/2013,28815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer zur Eintragung angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "QGUARD"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.11.2018 - 25 W (pat) 548/18
    Es lassen sich keine ausreichenden Belege für die Annahme finden, dass der Verkehr den Buchstaben "Q", wenn er ihm ohne spezifischen Kontext gegenübertritt, wie z. B. im Zusammenhang mit der Dienstleistung "Qualitätssicherung", als Abkürzung für bzw. als einen beschreibenden Hinweis auf "Qualität" versteht (BPatG 27 W (pat) 3/16 - Q; 30 W (pat) 93/11 - Q Guard; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht