Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2016 - 27 W (pat) 54/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,28236
BPatG, 06.06.2016 - 27 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2016,28236)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2016 - 27 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2016,28236)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2016 - 27 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2016,28236)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 116 Abs 1 MarkenG, § 26 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LEONARDO/LEONARD (IR-Marke)/LEONARD (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LEONARDO/LEONARD (IR-Marke)/LEONARD (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der Wortmarke "LEONARDO" für Waren der Klassen 18, 24 u. 25 unter dem Aspekt einer Verwechslungsgefahr durch die Widerspruchsmarke "IR 355 353 LEONARD" und die Widerspruchsmarke "GM 2 169 027 LEONARD"; Anforderungen an die Geltendmachung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Wortmarke gem. § 26 i.V.m. § 43 Abs. 1 S. 3 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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