Rechtsprechung
| BPatG, 06.07.2009 - 30 W (pat) 121/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Rail World"
- kanzlei.biz
"Rail World"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Rail World" als Marke für Haushalt, Büro und Sport eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Rail World" für Produkte verschiedener Bereiche eintragungsfähig
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 20/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Auch das von der Anmelderin zitierte Zeichen "Rail World" wurde lediglich insofern für eintragbar erachtet, als die nach der Beschränkung des Verzeichnisses verbliebenen Waren (z. B. Edelsteine, Papier, Haushaltsgeräte) keinen Bezug zu Eisenbahnen aufwiesen und auch nicht speziell auf deren Bedürfnisse zugeschnitten waren (BPatG 30 W (pat) 121/06 - Rail World).
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