Rechtsprechung
   BPatG, 06.07.2009 - 30 W (pat) 121/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,23008
BPatG, 06.07.2009 - 30 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2009,23008)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2009 - 30 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2009,23008)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2009 - 30 W (pat) 121/06 (https://dejure.org/2009,23008)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Rail World" als Marke für Haushalt, Büro und Sport eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Rail World" für Produkte verschiedener Bereiche eintragungsfähig




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 20/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Auch das von der Anmelderin zitierte Zeichen "Rail World" wurde lediglich insofern für eintragbar erachtet, als die nach der Beschränkung des Verzeichnisses verbliebenen Waren (z. B. Edelsteine, Papier, Haushaltsgeräte) keinen Bezug zu Eisenbahnen aufwiesen und auch nicht speziell auf deren Bedürfnisse zugeschnitten waren (BPatG 30 W (pat) 121/06 - Rail World).
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