Rechtsprechung
   BPatG, 06.07.2011 - 26 W (pat) 546/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22580
BPatG, 06.07.2011 - 26 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2011,22580)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2011 - 26 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2011,22580)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - 26 W (pat) 546/10 (https://dejure.org/2011,22580)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Überwindung eines Eintragungsverbotes wegen Schutzes geografischer Herkunftsangaben

  • kanzlei.biz

    "Cayenne' ist (zum Teil) eintragungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Da der Handel mit "Mineralwässern" in Deutschland durch die vorgenannte Verordnung reglementiert wird, haben die Endverbraucher keine Veranlassung anzunehmen, dass diese Produkte mit frischem Obst- oder Gemüsesaft versetzt und angeboten werden könnten (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/11 - aloe to go; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne; 26 W (pat) 552/14 - Venezianischer Spritzer).
  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Da der Handel mit "Mineralwässern" und "Fruchtsäften" in Deutschland durch die oben genannten Verordnungen reglementiert wird, haben die Endverbraucher keine Veranlassung anzunehmen, dass diese Produkte mit Inhalts- oder Geschmacksstoffen von Hopfen versetzt oder angeboten werden könnten (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/11 - aloe to go; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne; 26 W (pat) 552/14 - Venezianischer Spritzer).
  • BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 552/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Venezianischer Spritzer" - zur Unterscheidungskraft

    Da der Handel mit "Mineralwässern" und "Fruchtsäften" in Deutschland durch die oben genannten Verordnungen reglementiert wird, haben die hier angesprochenen allgemeinen Endverbraucher keine Veranlassung anzunehmen, dass diese Produkte mit Inhalts- oder Geschmacksstoffen eines alkoholhaltigen Mischgetränks versetzt oder angeboten werden könnten (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/11 - aloe to go; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).
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