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   BPatG, 06.07.2016 - 25 W (pat) 501/15   

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https://dejure.org/2016,20918
BPatG, 06.07.2016 - 25 W (pat) 501/15 (https://dejure.org/2016,20918)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2016 - 25 W (pat) 501/15 (https://dejure.org/2016,20918)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 25 W (pat) 501/15 (https://dejure.org/2016,20918)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bergfried" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Bergfried" für Dienstleistungen auf dem Gebiet Wert- und Kreditwürdigkeitsbewertungen unter dem Gesichtspunkt einer hinreichenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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