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   BPatG, 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15   

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https://dejure.org/2016,20919
BPatG, 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG, § 66 Abs 1 S 2 MarkenG, § 28 Abs 2 MarkenG, § 96 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" - zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis - zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr des Wortzeichens "SKY DEUTSCHLAND" mit der Widerspruchsmarke "SKY" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 35 und 39; Anforderungen an die Bevollmächtigung eines Inlandsvertreters durch einen ausländischen Markeninhaber ...

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" - zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis - zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 14/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "AdvoEurope/Advo (Unionswortmarke)" - nachträgliche

    Der weitere in der angegriffenen Marke enthaltene Bestandteil "Europe" ist dagegen eine schutzunfähige Angabe, weil sie nur einen geografischen Herkunftshinweis bezüglich der angebotenen Dienstleistungen benennt (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Juli 2016, 29 W (pat) 11/15, SKY Deutschland/SKY).
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