Rechtsprechung
   BPatG, 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20919
BPatG, 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 29 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2016,20919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,20919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG, § 66 Abs 1 S 2 MarkenG, § 28 Abs 2 MarkenG, § 96 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" - zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis - zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" - zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis - zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters - Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Verwechslungsgefahr des Wortzeichens "SKY DEUTSCHLAND" mit der Widerspruchsmarke "SKY" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 35 und 39; Anforderungen an die Bevollmächtigung eines Inlandsvertreters durch einen ausländischen Markeninhaber gem. § 96 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 14/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "AdvoEurope/Advo (Unionswortmarke)" - nachträgliche

    Der weitere in der angegriffenen Marke enthaltene Bestandteil "Europe" ist dagegen eine schutzunfähige Angabe, weil sie nur einen geografischen Herkunftshinweis bezüglich der angebotenen Dienstleistungen benennt (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Juli 2016, 29 W (pat) 11/15, SKY Deutschland/SKY).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht