Rechtsprechung
   BPatG, 06.08.2015 - 25 W (pat) 15/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21531
BPatG, 06.08.2015 - 25 W (pat) 15/14 (https://dejure.org/2015,21531)
BPatG, Entscheidung vom 06.08.2015 - 25 W (pat) 15/14 (https://dejure.org/2015,21531)
BPatG, Entscheidung vom 06. August 2015 - 25 W (pat) 15/14 (https://dejure.org/2015,21531)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Das kunterbunte Kinderzelt" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff "Das kunterbunte Kinderzelt" eintragungsfähig für diverse Dienstleistungen im Sponsoring-, Werbe- und Beratungssektor

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Das kunterbunte Kinderzelt" - Hilfsorganisation möchte ihren Namen "Das kunterbunte Kinderzelt" als Marke schützen lassen

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