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   BPatG, 06.08.2018 - 27 W (pat) 52/16   

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BPatG, 06.08.2018 - 27 W (pat) 52/16 (https://dejure.org/2018,27220)
BPatG, Entscheidung vom 06.08.2018 - 27 W (pat) 52/16 (https://dejure.org/2018,27220)
BPatG, Entscheidung vom 06. August 2018 - 27 W (pat) 52/16 (https://dejure.org/2018,27220)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)" - Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder - Zahlung nur einer Beschwerdegebühr - zur Auslegung im Zweifelsfall - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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