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   BPatG, 06.08.2019 - 29 W (pat) 593/17   

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https://dejure.org/2019,32541
BPatG, 06.08.2019 - 29 W (pat) 593/17 (https://dejure.org/2019,32541)
BPatG, Entscheidung vom 06.08.2019 - 29 W (pat) 593/17 (https://dejure.org/2019,32541)
BPatG, Entscheidung vom 06. August 2019 - 29 W (pat) 593/17 (https://dejure.org/2019,32541)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.10.2020 - 29 W (pat) 53/20
    Denn der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen beschreibende Anklänge aufweist, steht der Annahme von Unterscheidungskraft nicht entgegen (vgl. BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke; BPatG, Beschluss vom 06.08.2019, 29 W (pat) 593/17 - DESIGNDSCHUNGEL).
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