Rechtsprechung
   BPatG, 06.09.2016 - 24 W (pat) 15/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32713
BPatG, 06.09.2016 - 24 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2016,32713)
BPatG, Entscheidung vom 06.09.2016 - 24 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2016,32713)
BPatG, Entscheidung vom 06. September 2016 - 24 W (pat) 15/16 (https://dejure.org/2016,32713)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,32713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "sira (Wort-Bild-Marke)/SERA (Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der farbigen Wort-/Bildmarke "sira" Waren der Klassen 29, 30 u. 32 wegen Geltendmachung einer Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "SERA" für Waren der Klassen 29 u. 30

     
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "sira (Wort-Bild-Marke)/SERA (Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "sira (Wort-Bild-Marke)/SERA (Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht