Rechtsprechung
   BPatG, 06.09.2016 - 29 W (pat) 21/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,28225
BPatG, 06.09.2016 - 29 W (pat) 21/15 (https://dejure.org/2016,28225)
BPatG, Entscheidung vom 06.09.2016 - 29 W (pat) 21/15 (https://dejure.org/2016,28225)
BPatG, Entscheidung vom 06. September 2016 - 29 W (pat) 21/15 (https://dejure.org/2016,28225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "yogabox" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Bezeichnung "yogabox" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Parfümeriewaren, Kerzen, Werbung u.a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Aus "Yogabox" wird keine Marke - Der Begriff "Yogabox" wird nicht als Unternehmenskennzeichen, sondern als "Yoga-Angebotspaket" verstanden




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Es entspricht im Hinblick auf Werbedienstleistungen nicht den Gewohnheiten der Werbebranche, die Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutete (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 04.05.2016, 29 W (pat) 21/15 - yogabox; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work).
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