Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 3 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "KONRAD AUTO × TEILE × TECHNIK (Wort-Bild-Marke)/Conrad (Unionsmarke)" - zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden Benutzung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke "KONRAD ∙ AUTO ∙ Teile ∙ Technik" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der älteren Widerspruchsmarke "Conrad"

 
• rewis.io
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Wird zitiert von ... (4)

• BPatG, 10.01.2020 - 29 W (pat) 41/17
  Zudem kommt den mit bestimmten Waren erzielten Umsätzen für die Bewertung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke für Einzelhandelsdienstleistungen eine eher indizielle Bedeutung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. September 2017, 28 W (pat) 514/17 - Conrad).
• BPatG, 14.08.2019 - 29 W (pat) 41/17
  Zudem kommt den mit bestimmten Waren erzielten Umsätzen für die Bewertung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke für Einzelhandelsdienstleistungen eine eher indizielle Bedeutung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. September 2017, 28 W (pat) 514/17 - Conrad).
• BPatG, 04.10.2019 - 28 W (pat) 3/19
  Zudem kommt den mit bestimmten Waren erzielten Umsätzen für die Bewertung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke für Einzelhandelsdienstleistungen eine eher indizielle Bedeutung zu (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. September 2017, 28 W (pat) 514/17 - Conrad).
• BPatG, 21.05.2019 - 27 W (pat) 506/17
  Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke genügt grundsätzlich die Anbringung der Marke am Geschäftslokal oder auf Geschäftspapieren und die Verwendung der Marke in Werbemaßnahmen sowie auf Gegenständen, die zur Erbringung der Dienstleistung verwendet werden (s. a. OLG Hamm…, Urteil vom 4. August 2015 - 4 U 119/14 -, BeckRS 2015, 16121 Rn. 33 - grillstar; BPatG, Beschluss vom 6. September 2017 - 28 W (pat) 514/17 -, BeckRS 2017, 132751 Rn. 36 f. - Conrad).