Rechtsprechung
   BPatG, 06.10.2004 - 26 W (pat) 142/02   

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https://dejure.org/2004,26835
BPatG, 06.10.2004 - 26 W (pat) 142/02 (https://dejure.org/2004,26835)
BPatG, Entscheidung vom 06.10.2004 - 26 W (pat) 142/02 (https://dejure.org/2004,26835)
BPatG, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - 26 W (pat) 142/02 (https://dejure.org/2004,26835)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.04.2011 - 29 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "urban edition (Wort-Bild-Marke)" -

    dd Der ursprünglich aus dem Bereich des Verlagswesens stammende Begriff "Edition" wird mittlerweile für Waren unterschiedlichster Art zur Bezeichnung von besonderen Ausgaben bzw. Serien eines bestimmten Produktes oder einer bestimmten Produktlinie eingesetzt (vgl. EuGH GRUR 2010, 931, 932 - COLOR EDITION; EuG Urt. v. 21. Januar 2011 T-310/08 - executive edition; BPatG 24 W (pat) 249/97 - ONLINE-Edition; 26 W (pat) 142/02 - EDITION; 24 W (pat) 121/06 - hot edition; 24 W (pat) 122/06 - cool edition).
  • BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 122/06
    Wie die Markenstelle anhand von einschlägigen Verwendungsbeispielen aus dem Internet belegt hat, wird der ursprünglich aus dem Bereich des Verlagswesens stammende Ausdruck mittlerweile für Waren unterschiedlichster Art zur Bezeichnung von besonderen Ausgaben bzw. Serien eines bestimmten Produktes eingesetzt (vgl. hierzu beispielhaft in der Anlage des angefochtenen Beschlusses die Internet-Seite mit dem Erfahrungsbericht eines Verbrauchers über das Flüssigwaschmittel "Ariel Pure Frische (Special Edition)", in dem es heißt: "...ein Flüssigwaschmittel von Ariel entdeckt! Eine Special Edition!! Nur für kurze Zeit erhältlich!!! Das konnte ich mir doch nicht entgehen lassen...."; s. auch BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 142/02 "EDITION", 28 W (pat) 119/00 "Olympic Limited Edition").
  • BPatG, 02.10.2007 - 24 W (pat) 121/06
    Wie die Markenstelle anhand von einschlägigen Verwendungsbeispielen aus dem Internet belegt hat, wird der ursprünglich aus dem Bereich des Verlagswesens stammende Ausdruck mittlerweile für Waren unterschiedlichster Art zur Bezeichnung von besonderen Ausgaben bzw. Serien eines bestimmten Produktes eingesetzt (vgl. hierzu beispielhaft in der Anlage des angefochtenen Beschlusses die Internet-Seite mit dem Erfahrungsbericht eines Verbrauchers über das Flüssigwaschmittel "Ariel Pure Frische (Special Edition)", in dem es heißt: "...ein Flüssigwaschmittel von Ariel entdeckt! Eine Special Edition!! Nur für kurze Zeit erhältlich!!! Das konnte ich mir doch nicht entgehen lassen...."; s. auch BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 142/02 "EDITION", 28 W (pat) 119/00 "Olympic Limited Edition").
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