Rechtsprechung
   BPatG, 06.10.2004 - 32 W (pat) 162/03   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 42 Abs. 2 Nr. 1, 107, 112, 116 MarkenG
    Verwechslungsgefahr der Marken "Blue Bull” und "RED BULL” auf Grund gleichen Aufbaus

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 773



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BPatG, 10.01.2006 - 24 W (pat) 352/03
    Eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke lässt sich auch nicht aus der Registerlage ersehen (vgl. auch BPatG GRUR 2005, 773, 776 "Blue Bull/RED BULL").

    Die Gefahr, dass die angegriffene Marke - im Sinne der in § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG besonders angesprochenen Gefahr des gedanklichen Inverbindungbringens der Zeichen - infolge einer teilweisen Übereinstimmung in einem wesensgleichen Kern dem Inhaber der älteren Marke zugeordnet wird, setzt voraus, dass maßgebliche Teile des Verkehrs die Zeichen etwa wegen ihres Sinngehalts oder ihrer Zeichenbildung aufeinander bezogen erachten (vgl. dazu BGH GRUR 1999, 735, 737 " MONOFLAM/POLY-FLAM"; BGH GRUR 2004, 779 "Zwilling/Zweibrüder"; BPatG GRUR 2005, 773, 776 "Blue Bull/RED BULL").

  • BPatG, 08.08.2007 - 32 W (pat) 272/03

    WEB VIP / VIP

    Mit "WEB VIP" gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen können also ohne weiteres, gerade auch von einem halbwegs aufmerksamen Betrachter, auf den bei der Beurteilung einer Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen vorrangig abzustellen ist (vgl. z. B. BPatG GRUR 2005, 773, 776 - Blue Bull/RED BULL), im Sinne eines Hinweises auf eine "Web-Variante" von Erzeugnissen und Angeboten der Marke "VIP" verstanden werden.
  • BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 69/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm" - zur

    Der Senat hat insoweit bereits in der mündlichen Verhandlung vom 3. September 2014 darauf hingewiesen, dass im registerlichen Verfahren kein Raum für den Einwand einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung der Widerspruchsmarke ist (vgl. BPatG GRUR 2005, 773, 775 - Blue Bull/RED Bull; Ströbele in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 26 Rn. 285 m. w. N.).
  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 129/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de

    Ein aufmerksamer Verbraucher, der sich auf die jeweiligen, als unterschiedlich erkannten Marken gedanklich einlässt (vgl. BPatG GRUR 2005, 773 - Blue Bull/RED BULL), wird geneigt sein, beide Marken demselben Hersteller- bzw. Anbieterbetrieb zuzuordnen, da der weitere Markenbestandteil "real,-" - aus den unter aa) genannten Gründen - im Inland bekannt und für den Verkehr ersichtlich an die Firmenbezeichnung des Tochterunternehmens der Inhaberin der angegriffenen Marke angelehnt ist.
  • BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 286/02
    In diesem Sinn hat bereits das Hanseatische Oberlandesgericht (3 U 85/01 S 16/17), ebenso wie der 32. Senat des Bundespatentgerichts (32 W (pat) 162/03) der Marke RED BULL - auf dem Produktsektor der energiespendenden Getränke (Energydrinks) - eine gesteigerte Kennzeichnungskraft wegen intensiver Benutzung zugebilligt.
  • BPatG, 01.06.2017 - 25 W (pat) 4/17

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten

    Die insoweit verfrüht erhobene Einrede entfaltet auch mit dem Ablauf der maßgeblichen Frist nicht die Rechtswirkung einer zulässigen Einrede (BPatG GRUR 2005, 773, 775 - Blue Bull/RED BULL; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 43 Rn. 29 m. w. N.), worauf die Inhaberin der angegriffenen Marke im Ladungszusatz hingewiesen worden war, ohne dass sie darauf in irgendeiner Form reagiert hat.
  • BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 29/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mac Taurus/Tharus" - Warenidentität -

    Gerade ein halbwegs aufmerksamer Verbraucher, der sich auf die jeweiligen, als unterschiedlich erkannten Marken gedanklich einlässt (vgl. BPatG GRUR 2005, 773 - Blue Bull/RED BULL; GRUR 2006, 668 - go seven), wird geneigt sein, beide Marken demselben Anbieterbetrieb zuzuordnen.
  • BPatG, 05.10.2017 - 30 W (pat) 23/15

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung bestimmten Wortmarke "Cosima" mit der

    Die insoweit verfrüht erhobene Einrede entfaltet auch mit dem Ablauf der maßgeblichen Frist (am 12. Juni 2014) nicht die Rechtswirkung einer zulässigen Einrede (BPatG GRUR 2005, 773, 775 - Blue Bull/RED BULL; StroÌ?bele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 43 Rn. 29 m. w. N.).
  • BPatG, 17.11.2009 - 24 W (pat) 11/09
    Gerade ein halbwegs aufmerksamer Verbraucher, der sich auf die jeweiligen, als unterschiedlich erkannten Marken gedanklich einlässt (vgl. BPatG GRUR 2005, 773 -Blue Bull/RED BULL; GRUR 2006, 668 -go seven), wird geneigt sein, beide Marken demselben Herstellungsbetrieb zuzuordnen bzw. auf eine gemeinsame Produktverantwortung zu schließen.
  • BPatG, 29.07.2015 - 26 W (pat) 57/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à

    Auch wenn die Benutzungsschonfrist inzwischen abgelaufen ist, kann diese im Zeitpunkt der Erhebung unzulässige Einrede nach §§ 125b Nr. 4, 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG nicht von Amts wegen in einem späteren Stadium des Verfahrens als nachträglich zulässig gewordene Einrede im Sinne von §§ 125b Nr. 4, 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG bewertet werden (BPatG GRUR 2000, 1052, 1053 f. - Rhoda-Hexan/Sota-Hexal; GRUR 2005, 773, 775 f. - Blue Bull/RED BULL).
  • BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 101/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "PUR - Die Initiative/PUR-R" -

  • BPatG, 01.02.2011 - 24 W (pat) 31/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und

  • BPatG, 13.02.2008 - 32 W (pat) 121/06
  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 504/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "RED BARON/red baron (Gemeinschaftswortmarke,

  • BPatG, 22.08.2012 - 26 W (pat) 13/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "peppermint/peppermind (Gemeinschaftsmarke)" - Waren-

  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 107/06
  • BPatG, 11.07.2006 - 24 W (pat) 9/05
  • BPatG, 30.05.2006 - 27 W (pat) 153/05
  • BPatG, 18.10.2006 - 28 W (pat) 115/05
  • BPatG, 04.10.2006 - 26 W (pat) 121/02
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