Rechtsprechung
   BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03   

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https://dejure.org/2010,15892
BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
BPatG, Entscheidung vom 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
BPatG, Entscheidung vom 06. Januar 2010 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2010,15892)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 89 Abs 4 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch den Bundesgerichtshof - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung an die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch den Bundesgerichtshof - Unterscheidungskraft - keine Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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