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   BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15   

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BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15 (https://dejure.org/2016,37199)
BPatG, Entscheidung vom 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15 (https://dejure.org/2016,37199)
BPatG, Entscheidung vom 06. Oktober 2016 - 24 W (pat) 502/15 (https://dejure.org/2016,37199)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der angemeldeten Marke mit der Bezeichnung "Aztekenofen" als beschreibende Angabe

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Tz. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2003, 882, Tz. 16 f. - Lichtenstein; GRUR 2012, 272, Tz. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).

    Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord; BGH, GRUR 2012, 272, Tz. 11 - Rheinpark-Center Neuss).

    Entsprechend den in Bezug auf geographische Herkunftsangaben entwickelten Grundsätzen, die entsprechend für Angaben über den ethnisch-kulturellen Ursprung von Waren heranzuziehen sind (vgl. zu Ortsnamen im weiteren Sinn Ströbele/Hacker , Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rn. 441), weist die hier in Rede stehende Angabe einen konkreten Warenbezug über deren ethnisch-kulturellen Ursprung auf, nämlich dahingehend, dass die Einordnung der beanspruchten Waren als Öfen nach der Art der Azteken im Hinblick auf eine diesem Kulturkreis zurechenbare Tradition im Ofenbau auch aktuell positiv besetzte Vorstellungen beim angesprochenen Publikum hervorrufen kann (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 36 - Chiemsee; BPatG, GRUR 2009, 1175, 1177 - Burg Lissingen).

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

    Rheinpark-Center Neuss

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Tz. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2003, 882, Tz. 16 f. - Lichtenstein; GRUR 2012, 272, Tz. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).

    Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord; BGH, GRUR 2012, 272, Tz. 11 - Rheinpark-Center Neuss).

  • BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

    "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Tz. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2003, 882, Tz. 16 f. - Lichtenstein; GRUR 2012, 272, Tz. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).
  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    In Bezug auf Werbedienstleistungen können vor allem Bezeichnungen, die die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich die Werbeleistungen beziehen, beschreiben, schutzunfähig sein (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    In Bezug auf Werbedienstleistungen können vor allem Bezeichnungen, die die Art des Mediums oder die Branche, auf die sich die Werbeleistungen beziehen, beschreiben, schutzunfähig sein (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 25, 30, 32 - Chiemsee; GRUR 2004, 146 Tz. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH, GRUR 2003, 882, Tz. 16 f. - Lichtenstein; GRUR 2012, 272, Tz. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).
  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Für die Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Tz. 24 - Matratzen Concord; BGH, GRUR 2012, 272, Tz. 11 - Rheinpark-Center Neuss).
  • OLG Köln, 21.03.2014 - 6 U 181/13

    "Aztekenofen"

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Dieses Wortverständnis wird auch in den Gerichtsentscheidungen bestätigt, auf die der Anmelder sich zur Begründung der Beschwerde bezogen hat (vgl. die Entscheidung des OLG Köln v. 21.3.2014, 6 U 181/13, Bl. 7 unten).
  • BPatG, 22.09.2009 - 33 W (pat) 52/08

    - Berücksichtigung von Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken

    Auszug aus BPatG, 06.10.2016 - 24 W (pat) 502/15
    Entsprechend den in Bezug auf geographische Herkunftsangaben entwickelten Grundsätzen, die entsprechend für Angaben über den ethnisch-kulturellen Ursprung von Waren heranzuziehen sind (vgl. zu Ortsnamen im weiteren Sinn Ströbele/Hacker , Markengesetz, 11. Aufl., § 8 Rn. 441), weist die hier in Rede stehende Angabe einen konkreten Warenbezug über deren ethnisch-kulturellen Ursprung auf, nämlich dahingehend, dass die Einordnung der beanspruchten Waren als Öfen nach der Art der Azteken im Hinblick auf eine diesem Kulturkreis zurechenbare Tradition im Ofenbau auch aktuell positiv besetzte Vorstellungen beim angesprochenen Publikum hervorrufen kann (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, Tz. 36 - Chiemsee; BPatG, GRUR 2009, 1175, 1177 - Burg Lissingen).
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