Rechtsprechung
   BPatG, 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99   

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https://dejure.org/2000,32929
BPatG, 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99 (https://dejure.org/2000,32929)
BPatG, Entscheidung vom 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99 (https://dejure.org/2000,32929)
BPatG, Entscheidung vom 06. November 2000 - 30 W (pat) 206/99 (https://dejure.org/2000,32929)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.04.2001 - 33 W (pat) 174/00
    Ob oder inwiefern die von der Widersprechenden geltendgemachte überragende Verkehrsgeltung der Widerspruchsmarke auf dem Warengebiet der Mikroprozessoren (vgl zB BPatG Beschluß vom 6. November 2000 - 30 W (pat) 206/99 - INAEL/INTEL) noch auf den Dienstleistungsbereich der Telekommunikation ausstrahlt, erscheint fraglich, kann aber hier als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben.
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