Rechtsprechung
| BPatG, 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99
Sind Waren dergestalt aufeinander bezogen, daß die eine Ware gerade das technische Mittel darstellt, um die Funktion der anderen Ware zu gewährleisten, so kann eine Erwartung des Verkehrs von der Verantwortlichkeit des selben Unternehmers für die Qualität der Waren kaum in Abrede gestellt werden (vgl hierzu BGH MarkenR 1999, 242 - Canon II). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.11.2000 - 30 W (pat) 206/99
Bei Prüfung der Warenähnlichkeit sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren ausmachen, insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (stRspr, zuletzt BGH MarkenR 2000, 359 - Bayer/BeiChem).
- BPatG, 24.04.2001 - 33 W (pat) 174/00 Ob oder inwiefern die von der Widersprechenden geltendgemachte überragende Verkehrsgeltung der Widerspruchsmarke auf dem Warengebiet der Mikroprozessoren (vgl zB BPatG Beschluß vom 6. November 2000 - 30 W (pat) 206/99 - INAEL/INTEL) noch auf den Dienstleistungsbereich der Telekommunikation ausstrahlt, erscheint fraglich, kann aber hier als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben.