Rechtsprechung
| BPatG, 06.11.2012 - 33 W (pat) 554/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichnungskraft der Marke "creditreform"
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17 a) Da allein von den im Register eingetragenen Waren und Dienstleistungen auszugehen ist, kommt es nicht darauf an, für welche Waren und Dienstleistungen die Marken tatsächlich im Verkehr eingesetzt werden und welcher Art die tatsächlichen Umstände der Benutzung sind, weil Vermarktungsstrategien oder Marketingkonzeptionen jederzeit geändert werden können (BGH GRUR 2004, 600, 601 - d-c-fix/CD-FIX, juris-Tz. 21; GRUR 2002, 544, 546 - BANK 24, juris-Tz. 50; GRUR 1999, 245, 247 - LIBERO, juris-Tz. 36; 1998, 1034, 1036 - Makalu, juris-Tz 31; BPatG 33 W (pat) 554/10 - KREDIT iNFORM/CREDITREFORM).
- BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16 Zudem handelt es sich bei den Vergleichszeichen, auch wenn sie jeweils nur zwei Silben aufweisen, doch im Hinblick auf die Länge dieser Silben und die Buchstabenanzahl insgesamt (9 Buchstaben) um eher längere Wörter, bei denen Abweichungen - gerade in der Wortmitte - nicht so stark ins Gewicht fallen (vgl. BPatG, 33 W (pat) 554/10 - Kreditinform/Creditreform, abrufbar unter juris.de;… Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 282, 287).
- BPatG, 09.10.2015 - 29 W (pat) 578/12
Markenbeschwerdeverfahren - "astral PERSONALSERVICE (Wort-Bild-Marke)/ASTRAL …
Es ist daher allein die Registerlage maßgeblich, d. h. es ist von den im Register eingetragenen Dienstleistungen auszugehen, nicht aber von denen für welche die Marken tatsächlich im Verkehr eingesetzt werden (BGH GRUR 2002, 544, 546 - BANK 24; GRUR 1999, 245, 247 LIBERO; BPatG, Beschluss vom 06.11.2012, 33 W (pat) 554/10;… Hacker, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 71;… Ingerl/Rohnke, a. a. O., § 14 Rn. 686).