Rechtsprechung
   BPatG, 06.11.2013 - 26 W (pat) 518/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,34584
BPatG, 06.11.2013 - 26 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2013,34584)
BPatG, Entscheidung vom 06.11.2013 - 26 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2013,34584)
BPatG, Entscheidung vom 06. November 2013 - 26 W (pat) 518/13 (https://dejure.org/2013,34584)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - " ZAUBERPERLE " - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Zauberperle" ist für Weihnachtssterne hinreichend unterscheidungskräftig

  • kanzlei.biz

    Marke "ZAUBERPERLE' hat Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "ZAUBERPERLE" bei Anmeldung für Dienstleistungen der Klassen 06, 20 und 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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