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   BPatG, 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17   

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https://dejure.org/2019,47866
BPatG, 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17 (https://dejure.org/2019,47866)
BPatG, Entscheidung vom 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17 (https://dejure.org/2019,47866)
BPatG, Entscheidung vom 06. November 2019 - 29 W (pat) 510/17 (https://dejure.org/2019,47866)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 148
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 508/20
    Obwohl die Markenstelle, ähnlich wie in dem vom 26. Senat entschiedenen Fall 26 W (pat) 539/17 - Harald Juhnke sowie in dem vom 29. Senat entschiedenen Fall 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling, ihre Entscheidung auf eine ungenügend zwischen den einzelnen Waren und Dienstleistungen differenzierende Begründung gestützt hat, sieht der Senat vor allem aus Gründen der Prozessökonomie von einer.

    Die Frage, ob ein Personenname herkunftshinweisende Funktion hat, ist daher nach den für sämtliche Marken geltenden - oben aufgeführten - Grundsätzen zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BGH a. a. O. - Pippi-Langstrumpf- Marke; BPatG, Beschluss vom 06.11.2019, 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; Beschluss vom 13.06.2018, 26 W (pat) 539/17 - Harald Juhnke; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz).

  • BPatG, 15.06.2020 - 29 W (pat) 21/19
    Ob ein Personenname eine auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist allerdings nach den für sämtliche Marken geltenden - oben aufgeführten - Grundsätzen zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BGH a. a. O. - Pippi- Langstrumpf-Marke; BPatG, Beschluss vom 22.04.2020, 29 W (pat) 508/20 - Helmut Rahn; Beschluss vom 06.11.2019, 29 W (pat) 510/17 - Max Schmeling; Beschluss vom 13.06.2018, 26 W (pat) 539/17 - Harald Juhnke; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz).
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