Rechtsprechung
   BPatG, 06.12.2012 - 30 W (pat) 28/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45619
BPatG, 06.12.2012 - 30 W (pat) 28/12 (https://dejure.org/2012,45619)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2012 - 30 W (pat) 28/12 (https://dejure.org/2012,45619)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - 30 W (pat) 28/12 (https://dejure.org/2012,45619)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Abschiedsoase" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Begriff "Abschiedsoase" ist für ein Bestattungsinstitut nicht als Wortmarke eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Abschiedsoase" für Waren und Dienstleistungen im Bereich der Trauerbegleitung und des Bestattungswesens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18
    In diesem Sinne ist dann die Rede von "Auto-Oase, Blumenoase, Fisch-Oase, Fruchtoase, Tee-Oase, Wellness-Oase, Friseur-Oase, Beauty-Oase" (vgl. BPatG 30 W (pat) 28/12 - Abschiedsoase; 27 W (pat) 508/11 - Well-Fit-Oase; 27 W (pat) 79/87 - SWISS CHOCOLATE BANK; http://wortschatz.uni-leipzig.
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