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   BPatG, 06.12.2016 - 24 W (pat) 6/15   

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https://dejure.org/2016,56749
BPatG, 06.12.2016 - 24 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,56749)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2016 - 24 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,56749)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 24 W (pat) 6/15 (https://dejure.org/2016,56749)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "IKOS EGYPTISCHE ERDE (Wort-Bild-Marke)/EGYPTISCHE ERDE (Unionsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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