Rechtsprechung
   BPatG, 06.12.2016 - 27 W (pat) 48/15   

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https://dejure.org/2016,46897
BPatG, 06.12.2016 - 27 W (pat) 48/15 (https://dejure.org/2016,46897)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2016 - 27 W (pat) 48/15 (https://dejure.org/2016,46897)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 27 W (pat) 48/15 (https://dejure.org/2016,46897)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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