Rechtsprechung
| BPatG, 06.12.2016 - 27 W (pat) 67/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Verwechslungsgefahr einer Bildmarke mit abgebildeter schwarzer Vogelsilhouette gegenüber einer prioritätsälteren Bildmarke mit Darstellung einer schwarz-weißen Vogelsilhouette für Waren der Klassen 3, 18 u. 25
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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