Rechtsprechung
   BPatG, 06.12.2016 - 27 W (pat) 67/16   

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https://dejure.org/2016,50569
BPatG, 06.12.2016 - 27 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2016,50569)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2016 - 27 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2016,50569)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 27 W (pat) 67/16 (https://dejure.org/2016,50569)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Verwechslungsgefahr einer Bildmarke mit abgebildeter schwarzer Vogelsilhouette gegenüber einer prioritätsälteren Bildmarke mit Darstellung einer schwarz-weißen Vogelsilhouette für Waren der Klassen 3, 18 u. 25

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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