Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Verwechslungsgefahr einer Bildmarke mit abgebildeter schwarzer Vogelsilhouette gegenüber einer prioritätsälteren Bildmarke mit Darstellung einer schwarz-weißen Vogelsilhouette für Waren der Klassen 3, 18 u. 25

 
• rewis.io
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Vogelsilhouette nach links ausgerichtet (Bildmarke)/Vogelsilhouette nach rechts ausgerichtet (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit und -identität - keine Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

• BPatG, 02.04.2020 - 30 W (pat) 546/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "AUGEN-OP ZENTRUM See you soon. AOZ AUGEN-OP ZENTRUM …

  Vielmehr gilt der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; GRUR 2015, 1214, 1218, Nr. 35 - Goldbären; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 - Schwarzer Vogel; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).

  Hierbei handelt es sich jedoch um einen weitgefassten allgemeinen Begriff, der für sich genommen nicht das Vorliegen einer begrifflichen Ähnlichkeit zu begründen vermag (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 - Schwarzer Vogel;… Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O, § 9 Rn. 316 m. w. N.).

• BPatG, 02.04.2020 - 30 W (pat) 545/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "AUGENTAGESKLINIK HEIDELBERG AOZ AUGENTAGESKLINIK + …

  Vielmehr gilt der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; GRUR 2015, 1214, 1218, Nr. 35 - Goldbären; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 - Schwarzer Vogel; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).

  Hierbei handelt es sich jedoch um einen weitgefassten allgemeinen Begriff, der für sich genommen nicht das Vorliegen einer begrifflichen Ähnlichkeit zu begründen vermag (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 -Schwarzer Vogel;… Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O, § 9 Rn. 316 m. w. N.).

• BPatG, 09.07.2020 - 30 W (pat) 27/18
  Vielmehr gilt der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze [bestätigt durch EuGH GRUR 1998, 387, Nr. 25 - Sabèl/Puma]; BGH GRUR 2015, 1214, 1218, Nr. 35 - Goldbären; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 - Schwarzer Vogel; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).

  Hierbei handelt es sich jedoch um einen weitgefassten allgemeinen Begriff, der für sich genommen nicht das Vorliegen einer begrifflichen Ähnlichkeit zu begründen vermag (vgl. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 67/16 - Schwarzer Vogel;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O, § 9 Rn. 316 m. w. N.).