Rechtsprechung
   BPatG, 06.12.2016 - 29 W (pat) 3/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49038
BPatG, 06.12.2016 - 29 W (pat) 3/16 (https://dejure.org/2016,49038)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2016 - 29 W (pat) 3/16 (https://dejure.org/2016,49038)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - 29 W (pat) 3/16 (https://dejure.org/2016,49038)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dolce Italia" - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung "Dolce Italia"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17
    26 W (pat) 47/99 - ; 29 W (pat) 84/89 - RISTORANTE Bella Italia PIZZERIA; 27 W (pat) 218/89 - BELLA-ITALIA) - vergleichbar der Kombination "DOLCE ITALIA" ("Süßes Italien", BPatG 29 W (pat) 3/16) - als positive Darstellung italienischer Produkte und Lebensweisen angesehen, weil sie vielfach in der Werbung für Produkte aus Italien von verschiedenen Herstellern verwendet worden ist, wie auch eine Internetrecherche des Senats ergeben hat:.
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