Rechtsprechung
   BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 50/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,45899
BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2018,45899)
BPatG, Entscheidung vom 06.12.2018 - 30 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2018,45899)
BPatG, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - 30 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2018,45899)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHNEIDER (Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Widerspruchsmarke zu 2): überwiegende Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr - zur Widerspruchsmarke zu 1) - z. Zt. Gegenstandslosigkeit der Beschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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