Rechtsprechung
| BPatG, 06.12.2018 - 30 W (pat) 50/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "SCHNEIDER (Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Schneider Electric (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Widerspruchsmarke zu 2): überwiegende Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 37/19 Der Name "Weller" stellt auch keinen in Deutschland außergewöhnlich häufig anzutreffenden Allerweltsnamen dar (BPatG 26 W (pat) 62/13 - Pohlschröder; 30 W (pat) 50/16 - Schneider/Schneider Electric).