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   BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12   

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https://dejure.org/2015,1259
BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
BPatG, Entscheidung vom 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidsungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "B.connected" - Kein Markenschutz für die werbende Aufforderung "sei verbunden/vernetzt"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TACK IT (Wort-Bild-Marke)" -

    Die Verwendung von Imperativformen - auch in englischer Sprache - ist dabei in der Werbung üblich (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected).

    Der Verkehr ist daran gewöhnt, durch solche Aussagen mit Aufforderungscharakter auf sachliche Eigenschaften hingewiesen zu werden (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; 33 W (pat) 556/11 - Beactiv; 33 W (pat) 89/07 - saugauf).

  • BPatG, 28.01.2022 - 29 W (pat) 556/19
    Die Annahme einer beschreibenden Bedeutung eines Begriffs setzt nicht das Vorliegen fester begrifflicher Konturen oder das Herausbilden einer einhelligen Auffassung zu dessen Sinngehalt voraus (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.01.2015, 29 W (pat) 82/12 - b.connected).
  • BPatG, 12.05.2015 - 26 W (pat) 35/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BE HAPPY" - keine

    An solche Imperativformen in der Werbung sind die inländischen Verkehrskreise bereits gewöhnt (vgl. BPatG 33 W (pat) 556/11 - be active; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; Beschl. v. 7. Januar 2015 - 29 W (pat) 82/12 - b.connected) und sehen sie als Kundenansprache bzw. Zuruf an, der die Aufmerksamkeit des Publikums auf die beanspruchten Waren lenken soll.
  • BPatG, 14.04.2021 - 29 W (pat) 547/18
    Die Verwendung von Imperativformen - auch und gerade in englischer Sprache - ist in der Werbung üblich und der Verkehr ist daran gewöhnt, durch Aussagen mit Aufforderungscharakter auf sachliche Eigenschaften hingewiesen zu werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.01.2015, 29 W (pat) 82/12 - b.connected; BPatG, Beschluss vom 19.06.2012, 24 W (pat) 77/10 BPatG, Beschluss vom 19.06.2012, 24 W (pat) 77/10 - beCertified; Beschluss vom BPatG, Beschluss vom 19.06.2012, 24 W (pat) 77/10 - beCertified; Beschluss vom 27.11.2012, 33 W (pat) 556/11 - beactiv; Beschluss vom 17.02.2009, 33 W (pat) 89/07 - Saugauf).
  • BPatG, 28.01.2021 - 25 W (pat) 575/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir kümmern uns!" - keine Unterscheidungskraft

    Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (vgl. EuGH a.a.O. Rn. 25 - 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World; BPatG 29 W (pat) 82/12 - b.connected).
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