Rechtsprechung
   BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,1259
BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
BPatG, Entscheidung vom 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - 29 W (pat) 82/12 (https://dejure.org/2015,1259)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "B.connected" - Kein Markenschutz für die werbende Aufforderung "sei verbunden/vernetzt"




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17
    Die Verwendung von Imperativformen - auch in englischer Sprache - ist dabei in der Werbung üblich (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected).

    Der Verkehr ist daran gewöhnt, durch solche Aussagen mit Aufforderungscharakter auf sachliche Eigenschaften hingewiesen zu werden (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; 33 W (pat) 556/11 - Beactiv; 33 W (pat) 89/07 - saugauf).

  • BPatG, 12.05.2015 - 26 W (pat) 35/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BE HAPPY" - keine

    An solche Imperativformen in der Werbung sind die inländischen Verkehrskreise bereits gewöhnt (vgl. BPatG 33 W (pat) 556/11 - be active; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; Beschl. v. 7. Januar 2015 - 29 W (pat) 82/12 - b.connected) und sehen sie als Kundenansprache bzw. Zuruf an, der die Aufmerksamkeit des Publikums auf die beanspruchten Waren lenken soll.
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