Rechtsprechung
| BPatG, 07.01.2015 - 29 W (pat) 82/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidsungskraft
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"B.connected" - Kein Markenschutz für die werbende Aufforderung "sei verbunden/vernetzt"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "b.connected" - fehlende Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17 Die Verwendung von Imperativformen - auch in englischer Sprache - ist dabei in der Werbung üblich (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected).
Der Verkehr ist daran gewöhnt, durch solche Aussagen mit Aufforderungscharakter auf sachliche Eigenschaften hingewiesen zu werden (vgl. m. w. N. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 82/12 - b.connected; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; 33 W (pat) 556/11 - Beactiv; 33 W (pat) 89/07 - saugauf).
- BPatG, 12.05.2015 - 26 W (pat) 35/13
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BE HAPPY" - keine …
An solche Imperativformen in der Werbung sind die inländischen Verkehrskreise bereits gewöhnt (vgl. BPatG 33 W (pat) 556/11 - be active; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; Beschl. v. 7. Januar 2015 - 29 W (pat) 82/12 - b.connected) und sehen sie als Kundenansprache bzw. Zuruf an, der die Aufmerksamkeit des Publikums auf die beanspruchten Waren lenken soll.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.