Rechtsprechung
   BPatG, 07.02.1992 - 24 W (pat) 278/89   

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https://dejure.org/1992,15931
BPatG, 07.02.1992 - 24 W (pat) 278/89 (https://dejure.org/1992,15931)
BPatG, Entscheidung vom 07.02.1992 - 24 W (pat) 278/89 (https://dejure.org/1992,15931)
BPatG, Entscheidung vom 07. Februar 1992 - 24 W (pat) 278/89 (https://dejure.org/1992,15931)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "FLEUR"; Freihaltebedürfnis des französischen Wortes "FLEUR" ; Verwendung des Wortes "charme" in der Kosmetikbranche; Überschreitung des zeichenrechtlich warenbeschreibenden Bereichs; Bedeutung des Freihaltebedürfnisses im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1992, 607
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein

    Der beschreibende Sinngehalt würde durch die fantasievolle Wortbildung so weit überlagert, dass nicht zu erkennen wäre, warum diese konkrete Kombination zum jederzeitigen ungehinderten Gebrauch für die Allgemeinheit auf dem Warengebiet freigehalten werden müsste (BPatG GRUR 1992, 607, 608 - FLEURcharme).
  • BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 543/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stern Tours" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Eine diese Summenwirkung übersteigende und damit schutzbegründende Wirkung kann aber durch eine besondere sprachliche Ausgestaltung oder durch die Ungewöhnlichkeit der Kombination erzielt werden (BPatG GRUR 1992, 607, 608 f., - FLEUR charme; GRUR-Prax 2010, 175 - derma fit).
  • BPatG, 12.09.2012 - 26 W (pat) 533/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WINZERGLÜHWEIN (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Deshalb können auch relativ kleine, im Gesamterscheinungsbild zurücktretende schutzfähige Bestandteile neben schutzunfähigen Elementen vor dem Hintergrund der Möglichkeit einer sehr engen Begrenzung des Schutzes solcher Marken das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausschließen (BPatG GRUR 1992, 607, 608 f. - FLEUR charme).
  • BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99
    Damit stellt aber die angemeldete Marke in ihrer Gesamtheit, auf die sich der Schutzbereich grundsätzlich auch beschränkt (vgl BPatG GRUR 1992, 607, 608 f "FLEUR CHARME"), keine unmittelbar beschreibende Angabe im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar.
  • BPatG, 11.10.2000 - 29 W (pat) 248/99
    Hierzu verweist die Anmelderin auf die Beschlüsse des Bundespatentgerichts "FLEUR charme" (GRUR 1992, 607); "SERAPHARM" (Mitt. 1988, 50), "MOD'elle" (Mitt. 1996, 215), "BauMineral" (GRUR 1998, 625, 633) sowie des BGH (GRUR 1998, 813 - "Change").
  • BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 254/00
    Da sich in der Regel der Schutzbereich auf die durch die Anmeldung beanspruchte Verwendungsform beschränkt, werden Mitbewerber durch die Eintragung nicht behindert (vgl BPatG GRUR 1992, 607, 608 f "FLEUR CHARME").
  • BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 253/00
    Da sich in der Regel der Schutzbereich auf die durch die Anmeldung beanspruchte Verwendungsform beschränkt, werden Mitbewerber durch die Eintragung nicht behindert (vgl BPatG GRUR 1992, 607, 608 f "FLEUR CHARME").
  • BPatG, 28.03.2001 - 32 W (pat) 252/00
    Da sich in der Regel der Schutzbereich auf die durch die Anmeldung beanspruchte Verwendungsform beschränkt, werden Mitbewerber durch die Eintragung nicht behindert (vgl BPatG GRUR 1992, 607, 608 f "FLEUR CHARME").
  • BPatG, 21.11.2000 - 33 W (pat) 83/00
    Bekannte Phrasen wären zwar eher schutzunfähig als sonstige Kombinationen (vgl BPatGE 33, 80 - Fleur CHARME), andererseits wäre aber der Austausch einer phrasalen Komponente oder die Hinzufügung einer neuen Komponente besonders auffällig und würde so einen phantasievollen Überschuss im Sinne der markenrechtlichen Unterscheidungskraft ergeben (vgl Fleischer, Wolfgang, Phraseologie der deutschen Gegenwartssprache, Leipzig, 1982, S 41).
  • BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 43/99
    Denn umgekehrt sind viele Zeichenbildungen denkbar, deren Bestandteile zwar für sich beschreibend sind, die aber in der konkreten Zusammenstellung keinen beschreibenden Gesamtsinn ergeben (vgl. BPatGE 33, 80 "FLEUR charme").
  • BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 267/99
  • BPatG, 16.09.2002 - 30 W (pat) 128/01
  • LG Saarbrücken, 30.01.2001 - 7 IV O 97/00

    Domainübertragung im Einstweiligen Verfügungsverfahren

  • BPatG, 04.10.2000 - 32 W (pat) 174/00
  • BPatG, 19.01.1993 - 27 W (pat) 184/91

    Ausschluss von Warenzeichen von der Eintragung mangels Unterscheidungskraft und

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