Rechtsprechung
   BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,19433
BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,19433)
BPatG, Entscheidung vom 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,19433)
BPatG, Entscheidung vom 07. Februar 2000 - 30 W (pat) 140/99 (https://dejure.org/2000,19433)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,19433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 25.06.2012 - 24 W (pat) 516/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KLICK" - teilweise Unterscheidungskraft

    Der "Klick" ist schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste, sondern steht auch für die Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, Aktenzeichen: 30 W (pat) 140/99 - Klick!; Beschluss vom 06.05.2009, Aktenzeichen: 29 W (pat) 96/07 - Doppel-Klick; Beschluss vom 21.10.2004, Aktenzeichen: 25 W (pat) 31/03 - klickInfo).
  • BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 225/04
    Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 223/04
    Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04
    Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03
    Das Wort "klick", das aus dem Englisc hen stammt und lautmalerisch ein entsprechendes Geräusch umschreibt, ist mittler weile in die deutsche Sprache e ingegangen und wird hier auf verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen als Synonym mit der Bedeutung " Mausklick" verwendet und verstanden (vgl Dud en, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 140/99 - "Klick!"; PAVIS PROM A 30 W (pat) 163/01 - "click 4 cash"; PAVIS PROMA 27 W (pat) 035/99 - DOUBLECLICK).
  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
    Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").
  • BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 30.04.2001 - 30 W (pat) 93/00
    30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 224/04
    Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
  • BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht