Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Grundsätzlich ist dabei von einem großzügigen Maßstab auszugehen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (BGH stRspr, zuletzt MarkenR 1999, 400 - FÜNFER; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 2/97 - Radio von hier, Radio wie wir; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 21/97 - Partner with the BEST, veröffentlicht jeweils in JURIS).
• BGH, 22.09.1999 - I ZB 19/97

  FÜNFER; Markenrechtliche Unterscheidungskraft einer an eine Zahl angelehnten …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Grundsätzlich ist dabei von einem großzügigen Maßstab auszugehen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (BGH stRspr, zuletzt MarkenR 1999, 400 - FÜNFER; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 2/97 - Radio von hier, Radio wie wir; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 21/97 - Partner with the BEST, veröffentlicht jeweils in JURIS).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Grundsätzlich ist dabei von einem großzügigen Maßstab auszugehen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (BGH stRspr, zuletzt MarkenR 1999, 400 - FÜNFER; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 2/97 - Radio von hier, Radio wie wir; Beschluß vom 8. Dezember 1999, I ZB 21/97 - Partner with the BEST, veröffentlicht jeweils in JURIS).
• BPatG, 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99

  Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Neben den dem patentamtlichen Beschluß beigefügten zahlreichen und anschaulichen Rechercheergebnissen seien ergänzend aus den vielen dem Beteiligten in der mündlichen Verhandlung zur Einsicht vorgelegten Dokumenten angeführt: "Klick und weg" als Hinweis auf Reiseseiten im Internet (Süddeutsche Zeitung vom 28. Dezember 1999), "Klick - und schon sind Sie im Bücherparadies" für die Onlinebestellung von Büchern (Computer & Co, 1/2000), "Kaufen per Klick" für die Bestellung von CD's (…Computer & Co, aaO), "Ihr Klick in Ihre Zukunft" als Aufforderung für die Abgabe von Bewerbungsunterlagen (Anzeige der Firma IBM), "Und wann macht's bei Ihnen klick?", (Anzeige für ein Gewinnspiel), sowie die zahlreichen Internetergebnisse, bei denen "Klick" mit oder ohne Ausrufungszeichen als Aufforderung zum Einklicken in die angebotene Webseite verstanden wird (vgl auch BPatG vom 14. Dezember 1999, 27 W (pat) 120/99 - "Berlin auf einen Klick", Veröffentlichung in PAVIS PROMA vorgesehen).

• BPatG, 25.06.2012 - 24 W (pat) 516/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "KLICK" - teilweise Unterscheidungskraft

  Der "Klick" ist schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste, sondern steht auch für die Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, Aktenzeichen: 30 W (pat) 140/99 - Klick!; Beschluss vom 06.05.2009, Aktenzeichen: 29 W (pat) 96/07 - Doppel-Klick; Beschluss vom 21.10.2004, Aktenzeichen: 25 W (pat) 31/03 - klickInfo).
• BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
  Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
• BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04
  Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).

 
• BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 223/04
  Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
• BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 225/04
  Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
• BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03
  Das Wort "klick", das aus dem Englisc hen stammt und lautmalerisch ein entsprechendes Geräusch umschreibt, ist mittler weile in die deutsche Sprache e ingegangen und wird hier auf verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen als Synonym mit der Bedeutung " Mausklick" verwendet und verstanden (vgl Dud en, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 140/99 - "Klick!"; PAVIS PROM A 30 W (pat) 163/01 - "click 4 cash"; PAVIS PROMA 27 W (pat) 035/99 - DOUBLECLICK).
• BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
  Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").
• BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
  Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
• BPatG, 30.04.2001 - 30 W (pat) 93/00
  30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
• BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 224/04
  Es handelt sich dabei um übliche Werbemittel, die vom Verkehr nicht als kennzeichnend verstanden werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 "Klick!" - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 29 W (pat) 044/03 Guter Rat! - PAVIS PROMA Kliems).
• BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05