Rechtsprechung
| BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99
Selbständig kennzeichnende Stellung kommt damit dem Bestandteil "COMPTRON" zu, denn er beinhaltet die eigentliche Individualisierungsfunktion (vgl zur Prägung des Gesamteindrucks BGH, zuletzt MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr bedeutet eine Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (stRspr, zB EuGH MarkenR 1999, 22 - Canon; BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA). - BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96
Tour de culture
Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99
Dennoch können einzelne Zeichenbestandteile unter Umständen das gesamte Zeichen prägen, so daß bei einer bloßen Übereinstimmung von Zeichen in den jeweils prägenden Bestandteilen eine Verwechslungsgefahr zu bejahen ist (stRspr, zB BGH MarkenR 1999, 28 - Tour de culture). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr bedeutet eine Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (stRspr, zB EuGH MarkenR 1999, 22 - Canon; BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA). - BGH, 04.02.1999 - I ZB 38/96
LORA DI RECOARO
Auszug aus BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 147/99
Auszugehen ist von dem Grundsatz, daß bei der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen ist (stRspr, zB EuGH WRP 1989, 39 - Sabèl/Puma; BGH MarkenR 1999, 161 - LORA DI RECOARO).