Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 01.07.1993 - I ZR 194/91

  Löschungsanspruch bei Verwechselungsgefahr - Sana/Schosana

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  "SANA/Schosana" (GRUR 1993, 972) allenfalls nur dann möglich, wenn der abweichenden bzw. zusätzlichen Silbe "Clo" wenig Bedeutung zukomme.

  Die vorliegende Fallgestaltung sei insoweit vergleichbar mit den Entscheidungen "SANA/Schosana" des BGH (GRUR 1993, 972 ff.), "KIAP MOU/MOU" des EUG (…GRUR Int. 2004, 143) sowie "Arthur /Arthur & Felicie" des EuGH (GRUR 2003, 422).

  Dieser Beurteilung steht die "Sana/Schosana"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1993, 972 ff.), auf die sich die Widersprechende vor allem im Verfahren vor der Markenstelle berufen hat, nicht entgegen.

• EuGH, 20.03.2003 - C-291/00

  LTJ Diffusion

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Die vorliegende Fallgestaltung sei insoweit vergleichbar mit den Entscheidungen "SANA/Schosana" des BGH (GRUR 1993, 972 ff.), "KIAP MOU/MOU" des EUG (…GRUR Int. 2004, 143) sowie "Arthur /Arthur & Felicie" des EuGH (GRUR 2003, 422).

  Ebenso sind die seitens der Widersprechenden in der Beschwerdebegründung genannten Entscheidungen des EUGH "Arthur / Arthur & Felicie" (GRUR 2003, 422) bzw. EuG "KIAP MOU / MOU" (…GRUR Int. 2004, 143) nicht vergleichbar.

• EuG, 25.11.2003 - T-286/02

  Oriental Kitchen / OHMI - Mou Dybfrost (KIAP MOU)

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Die vorliegende Fallgestaltung sei insoweit vergleichbar mit den Entscheidungen "SANA/Schosana" des BGH (GRUR 1993, 972 ff.), "KIAP MOU/MOU" des EUG (GRUR Int. 2004, 143) sowie "Arthur /Arthur & Felicie" des EuGH (GRUR 2003, 422).

  Ebenso sind die seitens der Widersprechenden in der Beschwerdebegründung genannten Entscheidungen des EUGH "Arthur / Arthur & Felicie" (GRUR 2003, 422) bzw. EuG "KIAP MOU / MOU" (GRUR Int. 2004, 143) nicht vergleichbar.

 
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Zu berücksichtigen sind ferner neben dem Fachverkehr auch allgemeine Verkehrskreise, wobei entsprechend dem Verbraucherleitbild des EuGH auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2), dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (EuGH MarkenR 2006, 567 - Picasso), der jedoch allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, aufmerksamer begegnet als vielen anderen Produkten des täglichen Lebens (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL / INDOHEXAL).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Zu berücksichtigen sind ferner neben dem Fachverkehr auch allgemeine Verkehrskreise, wobei entsprechend dem Verbraucherleitbild des EuGH auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2), dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (EuGH MarkenR 2006, 567 - Picasso), der jedoch allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, aufmerksamer begegnet als vielen anderen Produkten des täglichen Lebens (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL / INDOHEXAL).
• BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99

  Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  GRUR 2002, 438 - WISCHMAX/Max).
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Zwar ist es abweichend vom markenrechtlichen Grundsatz der Maßgeblichkeit der Gesamtheit aller Markenbestandteile und des sich daraus ergebenden Gesamteindrucks nicht ausgeschlossen, dass unter Umständen ein einzelner Zeichenbestandteil für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein kann bzw. dieser innerhalb des Zeichens eine selbständig kennzeichnende Stellung behält (vgl. BGH WRP 2006, 1227 - Malteserkreuz).
• BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 07.02.2008 - 25 W (pat) 50/06

  Wenngleich Fälle denkbar sind, in denen eine Verneinung dieser Frage zu unbilligen Ergebnissen führen würde, so spricht jedoch der Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig ohne analysierende Betrachtungsweise aufnimmt (vgl BGH MarkenR 1999, 199, 201 -.