Rechtsprechung
| BPatG, 07.03.2001 - 32 W (pat) 55/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 16.11.1999 - 27 ZA (pat) 2/98
Zuständigkeit für die Kostenfestsetzung im markenrechtlichen …
Auszug aus BPatG, 07.03.2001 - 32 W (pat) 55/00
Danach sind solche Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Beschaffenheit, Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl auch BGH GRUR 2000, 331 "Bücher für eine bessere Welt" mwNachw).