Rechtsprechung
| BPatG, 07.03.2006 - 24 W (pat) 266/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verweigerung des Markenschutzes wegen der Verwechselbarkeit mit einer prioritätsälteren Marke; Verwechselung der Marken "Geno" und "Genio"; Verwechselungsgefahr wegen nur geringfügigen klanglichen Abweichungen; Beurteilung der Verwechselungsgefahr nach der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie nach dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen; Erforderlichkeit des Abstellens auf den Gesamteindruck und der Wirkung auf den Durchschnittsverbraucher; Notwendige Einhaltung des Abstands in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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