Rechtsprechung
   BPatG, 07.03.2006 - 24 W (pat) 266/04   

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https://dejure.org/2006,34688
BPatG, 07.03.2006 - 24 W (pat) 266/04 (https://dejure.org/2006,34688)
BPatG, Entscheidung vom 07.03.2006 - 24 W (pat) 266/04 (https://dejure.org/2006,34688)
BPatG, Entscheidung vom 07. März 2006 - 24 W (pat) 266/04 (https://dejure.org/2006,34688)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verweigerung des Markenschutzes wegen der Verwechselbarkeit mit einer prioritätsälteren Marke; Verwechselung der Marken "Geno" und "Genio"; Verwechselungsgefahr wegen nur geringfügigen klanglichen Abweichungen; Beurteilung der Verwechselungsgefahr nach der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie nach dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen; Erforderlichkeit des Abstellens auf den Gesamteindruck und der Wirkung auf den Durchschnittsverbraucher; Notwendige Einhaltung des Abstands in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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