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   BPatG, 07.03.2017 - 3 Ni 14/15 (EP)   

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https://dejure.org/2017,21717
BPatG, 07.03.2017 - 3 Ni 14/15 (EP) (https://dejure.org/2017,21717)
BPatG, Entscheidung vom 07.03.2017 - 3 Ni 14/15 (EP) (https://dejure.org/2017,21717)
BPatG, Entscheidung vom 07. März 2017 - 3 Ni 14/15 (EP) (https://dejure.org/2017,21717)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Verwendung von Dexmedetomidine zur Sedierung auf der Intensivstation" als Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.09.2019 - X ZR 71/17

    Nichtigerklärung eines Patents; Patent für die Verwendung von Dexmedetomidin zur

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 07.03.2017 - 3 Ni 14/15 (EP) -.
  • OLG Düsseldorf, 01.03.2018 - 2 U 30/17

    Dexmedetomidin

    Auf eine von der Verfügungsbeklagten erhobene Nichtigkeitsklage hat das Bundespatentgericht den deutschen Teil des Verfügungspatents durch Urteil vom 07.03.2017 (Az.: 3 Ni 14/15; Anlage VP 18) eingeschränkt aufrechterhalten.

    Vor diesem Hintergrund liegt dem Verfügungspatent das Problem zugrunde, ein verbessertes Sedativum zur Behandlung von kritisch kranken Patienten, die intensivmedizinisch betreut werden müssen, bereitzustellen (vgl. BPatG, Urt. v. 07.07.2017 - 3 Ni 14/15 (EP), Anlage VP 18 [nachfolgend: NU], S. 18).

  • LG Düsseldorf, 11.07.2017 - 4b O 50/17

    Dexmedetomidin

    Die Verfügungsbeklagte hat Nichtigkeitsklage (Az. 3 Ni 14/15) gegen das Verfügungspatent erhoben.
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