Rechtsprechung
   BPatG, 07.03.2019 - 30 W (pat) 509/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,9820
BPatG, 07.03.2019 - 30 W (pat) 509/17 (https://dejure.org/2019,9820)
BPatG, Entscheidung vom 07.03.2019 - 30 W (pat) 509/17 (https://dejure.org/2019,9820)
BPatG, Entscheidung vom 07. März 2019 - 30 W (pat) 509/17 (https://dejure.org/2019,9820)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,9820) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 021 815.7hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiserbeschlossen:Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht