Rechtsprechung
   BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,33634
BPatG, 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05 (https://dejure.org/2008,33634)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2008 - 29 W (pat) 147/05 (https://dejure.org/2008,33634)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2008 - 29 W (pat) 147/05 (https://dejure.org/2008,33634)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

    Im Übrigen ging es in dem von der Rechtsbeschwerde genannten Verfahren vor dem Bundespatentgericht (Beschluss vom 7. April 2008 - 29 W [pat] 147/05) nicht um dieselben Waren wie in der vorliegenden Sache.

    In jenem Verfahren wurde vielmehr aufgrund eines unter anderem auf die Waren "Papier und Pappe (Karton); [...] Schreibwaren, Büroartikel [...]" gestützten Widerspruchs eine Marke unter anderem für die Waren "Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, [...]; Druckereierzeugnisse; [...] Schreibwaren; [...]" gelöscht (vgl. BPatG, Beschluss vom 7. April 2008 - 29 W [pat] 147/05, juris Rn. 34).

  • BPatG, 16.09.2013 - 27 W (pat) 76/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" - zur rechtserhaltenden

    Bejaht wurde eine Ähnlichkeit auch in den von der Widersprechenden im Amtsverfahren vorgelegten Entscheidungen 29 W (pat) 147/05, 29 W (pat) 98/06 und 29 W (pat) 129/04.
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