Rechtsprechung
   BPatG, 07.04.2009 - 33 W (pat) 67/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,24675
BPatG, 07.04.2009 - 33 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2009,24675)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2009 - 33 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2009,24675)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2009 - 33 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2009,24675)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,24675) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Assoziative Verwechslungsgefahr zwischen "Citiboerse' und "CITIBANK'/"CITIBOND'

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Mittelbare Verwechslungsgefahr bei Marken einer Zeichenserie




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 14/16
    sondern auch Stammbestandteil zahlreicher Marken der Beschwerdeführerin ist (so auch BPatG 33 W (pat) 67/07 und 33 W (pat) 14/97).
  • BPatG, 13.12.2018 - 27 W (pat) 13/16
    Unabhängig von den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Belegen ist nicht nur gerichtsbekannt sondern dürfte allgemein bekannt und damit offenkundig sein, dass unter der Bezeichnung "CITI" seit vielen Jahrzehnten Bankgeschäfte betrieben werden und "CITI" nicht nur Unternehmenskennzeichen, sondern auch Stammbestandteil zahlreicher Marken der Beschwerdeführerin ist (so auch BPatG 33 W (pat) 67/07 und 33 W (pat) 14/97).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht