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   BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 20/09   

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https://dejure.org/2010,23606
BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 20/09 (https://dejure.org/2010,23606)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2010 - 28 W (pat) 20/09 (https://dejure.org/2010,23606)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2010 - 28 W (pat) 20/09 (https://dejure.org/2010,23606)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "BUFF" - Farbangabe - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.02.2014 - 25 W (pat) 540/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "XPRESSIV (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit verweist die Inhaberin der international registrierten Marke auf die Entscheidung "XPLANT" (BPatG 28 W (pat) 20/09), in der eine solche Verkürzung auf dem Gebiet der medizinischen Fachterminologie als unbekannt angesehen worden sei.

    Die von der Inhaberin der international registrierten Marke zitierte Entscheidung des BPatG "XPLANT" (BPatG 28 W (pat) 20/09), in der eine solche Verkürzung auf dem Gebiet der medizinischen Fachterminologie als unbekannt angesehen wurde, steht einer solchen Annahme nicht entgegen.

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